Wie viel Direkte Demokratie hat in einer Repräsentativen Demokratie wie Österreich Sinn? Wo liegend ie Spannungsfelder? Warum noch Parteien wählen, wenn wir alles via Volksabstimmung beschließen könnten? Und: können wir das überhaupt?
Was macht Sinn?
Machen Wahlen Sinn? Wer darf wählen?
Wenn die Antwort ja/alle ist, dann stellt sich die Frage nach dem Sinn von Mitbestimmung der Bevölkerung nicht mehr!
siehe Schweiz! ... die machen nicht über alle Gesetze eine Volksabstimmung. Dennoch gibt es im Jahr bei den 4 Abstimmungsterminen ca. 5 bis 10 Volksabstimmungen.
In der Schweiz wird das von Niemandem in Frage gestellt, ob das Volk mitbestimmen darf.
Es ist dort so, dass die Politik das zu tun hat, was das Volk entscheidet und nicht umgekehrt (wie bei uns).
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bekassine ist dafür
Ich würde in diesem Zusammenhang auch behandeln, über welche Fragen es überhaupt Sinn macht, Volksabstimmungen zu machen. Wann ist es sinnvoll über einzelne Maßnahmen zu entscheiden und wo sollte eher über eine bestimmte politische Fahrtrichtung abgestimmt werden?
Als kleines Beispiel sei hier die emotionsgeladene Parkpickerl-Diskussion für Wien angeführt. Worüber ist es sinnvoller abzustimmen: Parkpickerl für die Kernzone von Wien, ja oder nein? Oder: Bekenntnis zu einem Wunsch nach weniger Autoverkehr in der Stadt, ja oder nein?