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Gefahren direkter Demokratie


Direktdemokratische Elemente haben auch Schattenseiten. Demagogen, Populisten profitieren überdurchschnittlich davon und können mit simplen, unausgeklügelten Lösungen viele Wähler ansprechen. In der österreichischen Verfassung wurde absichtlich von stärkeren direktdemokratischen Elementen abgesehen. Und die Realität im Vorzeigeland direkter Demokratie gibt den Verfassungsschreibern Recht. Dort sinkt die.Teilnehmerzahl kontinuierlich seit Jahren und Minderheitenrechte kommen oft zu kurz. Parlamentarismus sucht den Kompromis, wiegt mehrere Interessen ab. Umd das ist gut so. Ja die österreichische Politik ist träge und nicht immer treffsicher. Aber es gibt andere, bessere Wege dies zu ändern. Ein stärkeres Persönlichkeitswahlrecht um den elende Klubzwang aufzubrechen. Vor allem aber eine bessere Politikkultur. Diese muss vom Volk ausgehen, Bildung ist wie so oft der Schlüssel! Solange die Mehrheit der Wähler eine Stamtischmentalität alà "mir egal, was die da in Wien machen, die tun eh was wollen" haben, können die Systemerhalter und Bremser tatsächlich weiter tun, was sie wollen. Dann können wir von direkter Demokratie reden. Wenn die Gesellschaft sich politisch interessiert.


Diskussionen

  • istzukurz ist dafür
    +3

    Interessantes Thema! Wenn wir über 20 Prozent FPÖ-Wähler und Neonazis haben und die anfangen über direkte Demokratie die Gesetze einzubringen... (Beispiele gab es in der Schweiz). Sagt ja schon Kant in "zum ewigen Frieden" - alle sind eben nicht alle, sondern die die mitreden können und wollen und am lautesten sind.

  • zu "Populisten profitieren überdurchschnittlich davon und können mit simplen, unausgeklügelten Lösungen viele Wähler ansprechen" ...

    Ja, das können die Populisten. Und? Das Volk muss ja nicht alles machen, was die wollen, oder sind die Wähler zu dumm? ... Falls die Wähler zu dumm wären, müsste man auch das Wahlrecht und somit die Demokratie an sich in Frage stellen !?

    • drno3 ist dagegen
      +1

      was die demokratie korrumpiert sind nicht die demagogen und populisten sondern das geld mit dem einzelne von ihnen unterstützt werden am anfang meist aus privatvermögen wenn sich der erfolg abzeichnet und die richtung stimmt aus konzernen zb http://www.zeitenschrift.com/magazin/47-hitler.ihtml

  • In der österreichischen Verfassung wurde absichtlich von stärkeren direktdemokratischen Elementen abgesehen?

    Artikel 1 des B-VG: Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

    • Es steht außer Zweifel, dass Österreich eine Demokratie ist, es gibt aber verschiedene Formen der demokratischen Ausgestaltung eines Staates. Denken Sie an Frankreich oder die USA, die ein präsidentiales System etabliert haben, die Schweiz, die ein direkt-demokratisch(er)es System verwirklicht hat. Und in Österreich hat man sich, aus guten Gründen für eine repräsentative Demokratie entschieden, in welcher das Parlament das höchste Organ darstellt. Auch ich bin der Meinung, dass es Probleme gibt. Aber direkte Demokratie ist nicht der heilige Gral. Wichtiger ist es, das Parlament aufzuwerten und die politische Bildung im Land zu erhöhen, um mehr mündige und kritische Wähler zu haben. Bitte lesen sie "Eine politikwissenschaftliche Einführung" vom "Schöpfer" des B-VG, Hans Kelsen. Aber auch in vielen anderen Schriften von Kelsen argumentiert dieser gegen stärkere direktdemokratische Elemente. In diesem Zusammenhang ist auf die Entscheidung des VfGh zu einer vorarlberger Initiative zur Verstärkung direkter Demokratie interessant: http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vfgh&Dokumentnummer=JFT_09989372_00G00103_00 Um Ihre erste Frage zu beantworten, hier stellt der VfGh auch fest: "Für den Verfassungsgerichtshof ergeben sich aus all dem gewichtige Indizien dafür, dass der historische Verfassungsgesetzgeber das Instrument der Volksabstimmung im Gesetzgebungsverfahren nur in diesem eingeschränkten Umfang zulassen wollte."

  • Eine Gefahr gibt es wirklich, welche von direkter Demokratie ausgeht:

    Machtverlust der herrschenden Politik-Klasse.

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